Was regelt das Datenschutzrecht?

Das Datenschutzrecht regelt den Umgang mit personenbezogenen Daten und schützt Ihre Privatsphäre. Der Schutz personenbezogener Daten ist allerdings kein unbeschränktes Recht. Es muss im Einzelfall gegen andere Rechte abgewogen werden.

Das Datenschutzrecht regelt die Verarbeitung von personenbezogenen Daten. Unter einer Datenverarbeitung versteht man jeden Vorgang im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, das Ordnen, die Speicherung, die Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Übermittlung, die Verbreitung, den Abgleich, die Verknüpfung, das Löschen usw. Unter personenbezogenen Daten werden wiederum alle Informationen verstanden, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person („betroffene Person“) beziehen.

Die zentrale Vorschrift des Datenschutzrechts ist die Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtline 95/46/EG. Diese Verordnung wird auch „EU-Datenschutz-Grundverordnung“ oder „DSGVO“ genannt. Sie ist in allen EU-Mitgliedstaaten direkt anwendbar. Die DSGVO lässt den EU-Mitgliedstaaten allerdings die Möglichkeit, einzelne Bereiche der DSGVO noch genauer zu regeln. Österreich hat davon teilweise Gebrauch gemacht und dazu das „Datenschutzgesetz“ (DSG) erlassen, das gemeinsam mit der DSGVO anzuwenden ist.

Das Recht auf den Schutz personenbezogener Daten ist allerdings kein unbeschränktes Recht. Es muss mit anderen Grundrechten in Einklang gebracht werden. Beispielsweise muss es gegen das Grundrecht auf Meinungs- und Informationsfreiheit oder das Grundrecht auf freie Berufsausübung abgewogen werden.

Wer muss sich an das Datenschutzrecht halten?

Grundsätzlich muss sich jede Person, jedes Unternehmen, jede Behörde, jede Einrichtung und jede andere Stelle an das Datenschutzrecht halten.

Ich habe Facebook auf dem Handy. Gilt das Datenschutzrecht auch dafür?

Die Datenschutz-Grundverordnung gilt nicht für Datenverarbeitungen durch natürliche Personen bei rein persönlichen und familiären Tätigkeiten („Haushaltsau...

Unterliegen auch Verantwortliche mit Sitz außerhalb der EU dem europäischen Datenschutzrecht?

Ja. Wenn sich Unternehmen an den europäischen Markt richten, unterliegen Sie dem europäischen Datenschutzrecht.

Was sind personenbezogene Daten?

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare Person beziehen. Eine Person ist identifiziert, wenn...

Wann liegt ein Personenbezug (personenbezogener Daten) vor?

Personenbezogene Daten müssen einen Bezug zu einer bestimmten oder zumindest bestimmbaren Person aufweisen, ansonsten würde es sich eben nicht um personenb...

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