Darf ein Unternehmen Geld verlangen, obwohl ich vom Vertrag zurückgetreten bin?

Treten Sie von einem Online-Vertrag zurück, muss Ihnen das Unternehmen bereits bezahlte Beträge zurückerstatten. In manchen Fällen kann es sein, dass Sie einen kleinen Wertersatz zahlen müssen.

Eine Mitgliedschaft bei einem Online-Unternehmen wie einer Dating-Plattform ist ein Vertrag über Dienstleistungen. Sie können einen solchen Vertrag binnen 14 Tagen widerrufen, das heißt vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall muss das Unternehmen alle von Ihnen geleisteten Zahlungen innerhalb von 14 Tagen ab der Rücktrittserklärung zurückerstatten und auf weitere Forderungen verzichten.

Haben Sie allerdings im Rahmen Ihrer Registrierung ein Kästchen angehakt, durch das Sie eine sofortige (noch vor Ablauf der 14-tägigen Rücktrittsfrist) Erfüllung des Vertrages wünschen, müssen Sie gegebenenfalls einen kleinen Wertersatz bezahlen. Dieser Wertersatz ist für den Zeitraum zu bezahlen, in dem Sie die Plattform genützt haben. Der Betrag wird normalerweise laufzeitabhängig berechnet.

Erika registriert sich für eine dreimonatige Premium-Mitgliedschaft bei einer Dating-Plattform. Die monatlichen Kosten der Premium-Mitgliedschaft betragen EUR 29,90. Bei der Registrierung hakt Erika ein Kästchen an. Dort steht: „Ich verlange und bin ausdrücklich damit einverstanden, dass das Unternehmen bereits vor dem Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt. Ich nehme zur Kenntnis, dass ich im Fall des Widerrufs einen angemessenen Betrag bezahlen muss, der dem Anteil, der bis zum Widerruf erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Ferner ist mir bekannt, dass ich bereits mit vollständiger Vertragserfüllung durch Sie das mir gesetzlich zustehende Widerrufsrecht verliere." Nach zehn Tagen erklärt Erika ihren Rücktritt vom Vertrag.

Da die Dating-Plattform bis zum Zeitpunkt der Widerrufserklärung zur Verfügung gestellt wurde, darf diese einen Wertersatz verlangen. Die monatlichen Kosten betragen EUR 29,90, ein angemessener Wertersatz bewegt sich dadurch im Bereich von circa EUR 10,-.

Manchmal erklären Unternehmen, dass der Kunde oder die Kundin die sofortige Vertragserfüllung verlangt hat und das Rücktrittsrecht daher erloschen ist. Tatsächlich erlischt dieses aber erst dann, wenn die Dienstleistung vollständig erbracht wurde. Bei der Mitgliedschaft bei einer Dating-Plattform wird die Dienstleistung für einen langen Zeitraum erbracht (zum Beispiel für drei Monate), sodass erst nach diesem Zeitraum von einer vollständigen Leistungserbringung gesprochen werden kann.

Manchmal erklären Unternehmen, dass es sich bei der Premium-Mitgliedschaft, um einen Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte handelt und daher das Rücktrittsrecht ausgeschlossen sei. Dies ist meist nicht richtig. Bei einer Dating-Plattform steht die Vermittlung von PartnerInnen oder Kontakten im Vordergrund. Es handelt sich daher um einen Vertrag über eine Dienstleistung, bei dem das Widerrufsrecht bis zur vollständigen Leistungserbringung besteht.

Besteht das Rücktrittsrecht auch bei einem Upgrade auf eine Premiummitgliedschaft?

Ja. Das Rücktrittsrecht (auch Widerrufsrecht genannt) besteht auch bei einem Upgrade auf eine Premiummitgliedschaft.

Unter welchen Umständen besteht kein Rücktrittsrecht?

Nur im sehr seltenen Fall, dass der Vertrag mit einem Online-Unternehmen wie einer Dating-Plattform, ein Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte ...

Das Unternehmen akzeptiert meinen Rücktritt nicht. Was tun?

Ein Rücktritt (auch Widerruf genannt) ist auch dann wirksam, wenn ein Unternehmen den Widerruf nicht akzeptiert oder erklärt, dass kein Widerrufsrecht best...

Wie kann ich Abbuchungen stoppen?

Kontaktieren Sie Ihre Bank, um Abbuchungen von Ihrem Bankkonto zu stoppen und etwaige bereits bezahlte Beträge zurückbuchen zu lassen. Im Falle von Kreditk...

Warum nimmt ein anderes Unternehmen Abbuchungen vor?

Manchmal laufen Abbuchungen über einen Zahlungsdienstleister, dessen Namen auf Ihrer Kreditkartenabrechnung oder auf Ihrem Kontoauszug aufscheint.

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