Ich habe eine Abmahnung erhalten. Was tun?

Wenn Sie ein Schreiben von einem Unternehmen oder dessen Rechtsanwaltskanzlei erhalten, in dem Sie zur Löschung Ihrer Bewertung und eventuell zum Ersatz der Rechtsanwaltskosten aufgefordert werden ("Abmahnung"), sollten Sie die Berechtigung des Schreibens in Ruhe prüfen. Sie sollten prüfen, ob die Bewertung von einer Durchschnittsperson als beleidigend empfunden würde und ob die darin behaupteten Tatsachen der Wahrheit entsprechen („Muss ich eine negative Bewertung auf Verlangen löschen?“). Wenn sich die abgegebene Bewertung rückblickend und bei nüchterner Betrachtung als rechtswidrig (weil beleidigend oder kreditschädigend) herausstellt, sollten Sie die Bewertung löschen und dies dem Unternehmen mitteilen.

Um auszuschließen, dass das Unternehmen trotz Löschung der Bewertung noch weitere rechtliche Schritte ergreift, sollten Sie außerdem eine sogenannte Unterlassungserklärung abgeben, wie sie in manchen Anwaltsschreiben auch gefordert wird. In einer Unterlassungserklärung verpflichten Sie sich, dass Sie es in Zukunft unterlassen, solche Bewertungen zu veröffentlichen. Damit wird sichergestellt, dass Sie es mit der Löschung Ihrer Bewertung ernst meinen und keine Gefahr einer nochmaligen Rechtsverletzung durch eine weitere Bewertung droht. Dadurch erlischt auch der rechtliche Anspruch des Unternehmens auf Unterlassung, wodurch Sie weitere hohe Kosten durch Anwaltsschreiben oder Gerichtsklagen vermeiden.

Sie müssen eine vorformulierte Unterlassungserklärung nicht übernehmen. Sie können Punkte daraus streichen oder einfach eine selbst formulierte Unterlassungserklärung abgeben, die etwa so aussehen kann:

„Unterlassungserklärung

… („Unterlassungsschuldner“) verpflichtet sich hiermit gegenüber … („Unterlassungsgläubiger“) rechtsverbindlich – jedoch ohne Anerkennung einer Schadenersatzpflicht – es künftig zu unterlassen, eine Äußerung mit dem Wortlaut „….“ Oder sinngleich auf der Website/Plattform … zu veröffentlichen. Der Unterlassungsschuldner verpflichtet sich, im Fall der Zuwiderhandlung eine angemessene, vom Unterlassungsgläubiger nach billigem Ermessen festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe zu zahlen. Der Unterlassungsschuldner bietet auch den Abschluss eines entsprechenden gerichtlich vollstreckbaren Unterlassungsvergleiches und die Veröffentlichung dieses Unterlassungsvergleichs auf der Website [….] an."

Die Verpflichtung zur Zahlung einer Vertragsstrafe ist notwendig, um die Ernsthaftigkeit Ihrer Unterlassungserklärung zu unterstreichen. Sie müssten aber eine solche Vertragsstrafe nur dann bezahlen, wenn Sie wieder eine rechtswidrige Bewertung dieser Art über die betroffene Person bzw. das betroffene Unternehmen veröffentlichen sollten.