Wie lange ist die Rücktrittsfrist?

Bei Warenbestellungen haben Sie ab dem Zeitpunkt, in dem Sie die Ware in Händen halten, 14 Tage lang Zeit, um vom Kaufvertrag zurückzutreten. Wurde Ihre Ware an die Nachbarin abgegeben oder ein Abholschein hinterlegt, beginnt die Frist noch nicht zu laufen – außer Sie haben bei der Post bekannt gegeben, dass Sie eine Abstellgenehmigung erteilen oder eine Ersatzzustellung genehmigen. Nähere Infos zu Problemen bei der Zustellung finden Sie hier.

Sie können den Rücktritt auch unmittelbar nach einer Bestellung wirksam erklären, also bevor Sie überhaupt die Ware erhalten haben. Wenn die Ware bereits auf dem Weg zu Ihnen ist und Sie nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) oder der Widerrufsbelehrung des Unternehmens die Rücksendekosten zu tragen haben, müssen Sie sich allerdings bei der Rückzahlung des Kaufpreises die Portokosten der Rücksendung abziehen lassen.

Bei Verträgen über Dienstleistungen oder Online-Mitgliedschaften (zum Beispiel bei Handwerkerverträgen oder Partnervermittlungsverträgen) beginnt die Rücktrittsfrist ab dem Zeitpunkt zu laufen, in dem Sie den Vertrag abgeschlossen haben. Hier kann die Rücktrittsfrist also bereits abgelaufen sein, bevor die Dienstleistung überhaupt erbracht wurde. Das Rücktrittsrecht besteht nicht nur beim erstmaligen Vertragsabschluss. Sie können sich auch bei einer online vereinbarten Verlängerung eines befristeten Vertrages oder bei einer online vereinbarten inhaltlichen Änderung eines bestehenden Vertrags auf Ihr gesetzliches Rücktrittsrecht stützen und vom verlängerten oder geänderten Vertrag zurücktreten (EBRV 89 BlgNR XXV. GP 34).

Es gibt noch andere Situationen, in denen die gesetzliche Rücktrittsfrist besonders geregelt ist:

• Bei Teillieferungen beginnt die Rücktrittsfrist mit dem Tag, an dem das letzte Teil geliefert wird.
   
• Bei regelmäßigen Lieferungen von Waren über einen festgelegten Zeitpunkt (zum Beispiel bei einem Zeitschriften-Abo) beginnt die Rücktrittsfrist mit dem Tag der Lieferung des ersten Exemplars.
   
• Bei gemischten Verträgen (zum Beispiel bei einer Schranklieferung inklusive Aufbau) liegt grundsätzlich ein Kaufvertrag vor und die Frist beginnt mit Erhalt der Ware.
   
• Bei gemischten Verträgen zwischen Ware und digitalem Inhalt (zum Beispiel Französisch-Lehrbuch mit extra Online-Aufgaben) kommt es auf den Hauptzweck des Vertrags an. Nach diesem Hauptzweck richtet sich der Fristbeginn.
   
• Bei Verträgen über digitale Inhalte (zum Beispiel E-Book, Office-Lizenz, Film) beginnt die Frist mit Vertragsabschluss zu laufen. Oft erlischt in diesen Fällen aber das Rücktrittsrecht bei Vertragsabschluss durch Beginn des Downloads. Das Unternehmen muss Sie darauf aber explizit hinweisen („Habe ich bei Downloads ein gesetzliches Rücktrittsrecht?“).